Es gibt Begriffe, die sind so schön, dass man sie kaum noch hinterfragt. Freiheit gehört dazu. Demokratie selbstverständlich auch. Menschenrechte sowieso.
Und dann gibt es die „wertegeleitete Außenpolitik“.
Ein wunderbarer Begriff. Er vermittelt den Eindruck, dass irgendwo in den Regierungszentralen verantwortungsbewusste Menschen sitzen, die bei jeder außenpolitischen Entscheidung zunächst das Grundgesetz, die Menschenrechtserklärung und die Charta der Vereinten Nationen konsultieren, bevor sie zur Tat schreiten.
Natürlich wissen wir, dass die Welt komplizierter ist. Dass man Kompromisse schließen muss. Dass wirtschaftliche Interessen eine Rolle spielen. Dass nicht jede Ungerechtigkeit mit Sanktionen beantwortet werden kann.
Aber immerhin: Die Werte geben die Richtung vor. So lautet jedenfalls das Versprechen.
Vielleicht liegt das Missverständnis allerdings ganz woanders.
Vielleicht haben wir das Wort „Werte“ die ganze Zeit falsch verstanden.
Chile 1973 – Demokratie ist nicht immer demokratisch genug
Am 11. September 1973 wurde in Chile die demokratisch gewählte Regierung Salvador Allendes durch einen Militärputsch gestürzt.
Allende war Sozialist. Er wollte gesellschaftlichen Reichtum umverteilen, die wirtschaftliche Abhängigkeit seines Landes verringern und insbesondere die Bodenschätze Chiles stärker unter nationale Kontrolle bringen.
Das gefiel nicht jedem.
Vor allem in Washington betrachtete man diese Entwicklung mit wachsendem Unbehagen.
Die amerikanische Regierung unter Richard Nixon unternahm erhebliche Anstrengungen, Allendes Regierungsantritt zu verhindern und seine Regierung anschließend zu destabilisieren. Die CIA finanzierte politische Einflussnahme, und Nixon verlangte ausdrücklich, die chilenische Wirtschaft unter Druck zu setzen.
Das wissen wir heute aus freigegebenen amerikanischen Regierungsdokumenten.
1973 übernahm General Augusto Pinochet die Macht.
Es folgten siebzehn Jahre Militärdiktatur. Tausende Menschen wurden ermordet oder verschwanden. Zehntausende wurden inhaftiert, gefoltert oder politisch verfolgt.
Die Demokratie war beseitigt.
Nun könnte man erwarten, dass die westliche Welt, die sich doch der Freiheit und Demokratie verpflichtet fühlte, geschlossen gegen diese Entwicklung vorgegangen wäre.
Doch die Reaktionen waren bemerkenswert unterschiedlich.
In vielen europäischen Ländern protestierten Bürger, Gewerkschaften und Menschenrechtsorganisationen. Auch in Deutschland entstand eine bedeutende Solidaritätsbewegung.
Auf Regierungsebene sah die Sache anders aus.
Zwar schränkte die Bundesrepublik ihre hochrangigen Kontakte zur chilenischen Militärregierung ein, und später wurden Forderungen nach einer Rückkehr zur Demokratie erhoben. Eine entschlossene gemeinsame Politik westlicher Regierungen mit dem Ziel, Pinochets Herrschaft zu beenden, entstand jedoch nicht.
Die USA hatten zuvor sogar aktiv an der Destabilisierung der gewählten Regierung mitgewirkt.
Man muss sich diesen Widerspruch vor Augen führen.
Eine demokratisch gewählte Regierung wurde bekämpft. Eine Militärdiktatur übernahm die Macht. Und ausgerechnet die selbst ernannte Führungsmacht der freien Welt hatte bei der Vorgeschichte ihre Hände im Spiel.
Warum?
Allendes Demokratie gefährdete amerikanische politische und wirtschaftliche Interessen.
Pinochets Diktatur stand diesen Interessen wesentlich weniger im Wege.
Die entscheidende Trennlinie verlief offenbar nicht zwischen Demokratie und Diktatur.
Sie verlief zwischen erwünschten und unerwünschten politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen.
Iran – ein Land, zwei Maßstäbe
Der Iran liefert ein weiteres bemerkenswertes Beispiel.
Heute wird die Islamische Republik wegen ihrer Unterdrückung der Bevölkerung, der Verfolgung politischer Gegner, der Diskriminierung von Frauen und ihrer zahlreichen Hinrichtungen international scharf kritisiert.
Und dafür gibt es schwerwiegende Gründe.
Doch reisen wir zurück ins Jahr 1953.
Damals regierte im Iran Premierminister Mohammad Mossadegh, der aus dem parlamentarischen System des Landes hervorgegangen war. Er wollte unter anderem die iranische Erdölindustrie nationalisieren.
Bis dahin hatten insbesondere britische Unternehmen erheblich vom iranischen Öl profitiert.
Mossadegh vertrat die Auffassung, dass die Bodenschätze des Landes in erster Linie der iranischen Bevölkerung zugutekommen sollten.
Eine durchaus nachvollziehbare Vorstellung nationaler Selbstbestimmung.
Großbritannien und die Vereinigten Staaten sahen das anders.
1953 organisierten amerikanische und britische Geheimdienste den Sturz Mossadeghs.
Der Schah konnte anschließend seine Macht festigen. Sein Herrschaftssystem entwickelte sich zu einer autoritären Monarchie, deren Geheimdienst SAVAK für politische Verfolgung und Folter berüchtigt wurde.
Dennoch blieb der Schah über Jahrzehnte ein wichtiger westlicher Verbündeter.
Er kaufte westliche Waffen, gewährleistete strategische Zusammenarbeit und war ein bedeutender Partner in der internationalen Ölpolitik.
1979 wurde er durch die iranische Revolution gestürzt.
Aus der Monarchie entstand die Islamische Republik, deren Führung wiederum ein System massiver politischer Unterdrückung errichtete.
Seitdem ist der Iran ein Gegner westlicher Machtpolitik.
Und damit verändert sich auch die politische Behandlung seiner Menschenrechtsverletzungen.
Die Unterdrückung unter dem Schah stand einer engen westlichen Zusammenarbeit nicht grundsätzlich im Wege. Die Unterdrückung unter den Mullahs ist dagegen ein zentrales Argument für internationale Isolation und Sanktionen.
Natürlich unterscheiden sich die beiden Herrschaftssysteme. Auch die internationale Sicherheitslage hat sich verändert.
Aber die Frage bleibt:
Warum waren die Menschenrechte der Iraner unter dem Schah kein vergleichbares Hindernis für die westliche Bündnispolitik?
Vielleicht deshalb, weil die damalige Regierung trotz ihrer Unterdrückung den westlichen Interessen diente.
Und die heutige ihnen entgegensteht.
Guatemala – wenn Landbesitz zum Sicherheitsproblem wird
1954 wurde in Guatemala Präsident Jacobo Árbenz gestürzt.
Auch er war auf demokratischem Wege an die Macht gekommen.
Seine Regierung verfolgte ein Reformprogramm, dessen Kern eine Landreform bildete.
Große, ungenutzte landwirtschaftliche Flächen sollten gegen Entschädigung enteignet und an landlose Bauern verteilt werden.
Davon betroffen war unter anderem die amerikanische United Fruit Company, die über umfangreichen Landbesitz in Guatemala verfügte.
In Washington wuchs die Sorge vor einer kommunistischen Entwicklung des Landes.
Die CIA organisierte unter dem Namen „Operation PBSUCCESS“ eine verdeckte Intervention gegen Árbenz. Mit Propaganda, militärischem Druck und Unterstützung oppositioneller Kräfte wurde seine Regierung schließlich zu Fall gebracht.
Danach folgten Jahrzehnte politischer Gewalt, autoritärer Herrschaft und schließlich ein Bürgerkrieg, der Hunderttausende Menschenleben kostete.
Auch hier wurde eine gewählte Regierung nicht deshalb geschützt, weil sie demokratisch legitimiert war.
Vielmehr wurde sie als Bedrohung betrachtet, weil ihre politische und wirtschaftliche Ausrichtung amerikanischen Interessen widersprach.
Es wäre zu einfach, den gesamten Konflikt allein auf die Interessen eines Bananenkonzerns zurückzuführen. Der Kalte Krieg und die amerikanische Eindämmungspolitik spielten ebenfalls eine zentrale Rolle.
Doch gerade das ist aufschlussreich.
Strategische Machtinteressen und wirtschaftliche Eigentumsinteressen konnten ein größeres politisches Gewicht entfalten als das Recht einer Bevölkerung, ihre Regierung selbst zu bestimmen.
Indonesien – ein halbes Jahrhundert Schweigen
1965 begann in Indonesien eine der großen politischen Gewaltwellen des 20. Jahrhunderts.
Nach einem gescheiterten Putschversuch ging das Militär unter General Suharto massiv gegen Kommunisten, vermeintliche Sympathisanten und andere politische Gegner vor.
Hunderttausende Menschen wurden getötet. Die Schätzungen reichen häufig von etwa 500.000 bis zu einer Million Opfern.
Suharto errichtete eine autoritäre Herrschaft, die bis 1998 andauerte.
Die Vereinigten Staaten wussten frühzeitig von den Massentötungen. Freigegebene amerikanische Botschaftsdokumente belegen, dass Diplomaten die Verfolgung und Ermordung kommunistischer Funktionäre aufmerksam verfolgten und die amerikanische Regierung die antikommunistischen Kräfte unterstützte.
Für Washington bedeutete der Machtwechsel einen wichtigen strategischen Erfolg im Kalten Krieg.
Wieder stellt sich dieselbe Frage:
Wenn Menschenrechte tatsächlich der oberste Maßstab außenpolitischer Entscheidungen gewesen wären, weshalb konnte die Zusammenarbeit mit einer solchen Regierung über Jahrzehnte fortgesetzt werden?
Die Antwort liegt zumindest zu einem erheblichen Teil in den geopolitischen Interessen.
Indonesien war ein großes, bevölkerungsreiches und strategisch bedeutsames Land.
Seine politische Ausrichtung war für die Vereinigten Staaten von erheblicher Bedeutung.
Das Schicksal der Opfer wurde diesem strategischen Ziel nicht in vergleichbarem Maße übergeordnet.
Ein kleines Gedankenexperiment
Stellen wir uns einmal vor, Nordkorea wäre nicht das wirtschaftlich schwache und international weitgehend isolierte Land, das wir kennen.
Stellen wir uns vor, Nordkorea verfügte über die Wirtschaftskraft, die militärische Überlegenheit, die internationalen Bündnisse und die weltweiten Einflussmöglichkeiten der Vereinigten Staaten.
Und an der Spitze dieses Landes stünde weiterhin Kim Jong-un.
Wie würden europäische Regierungschefs mit ihm umgehen?
Würden sie seine Drohungen genauso eindeutig verurteilen wie heute?
Oder würden sie erklären, man müsse seine besondere Art der politischen Kommunikation berücksichtigen?
Würden sie versuchen, seine Forderungen zu verstehen, um die wirtschaftlichen Beziehungen nicht zu gefährden?
Würden sie betonen, wie wichtig ein konstruktiver Dialog sei?
Die Antwort kennen wir nicht.
Aber wir können die Frage an einem realen Beispiel untersuchen.
Donald Trump hat wiederholt öffentlich mit der Übernahme Grönlands geliebäugelt, Kanada als möglichen 51. Bundesstaat bezeichnet und wirtschaftlichen Druck auf verbündete Staaten ausgeübt.
Er hat internationale Partner mit Zöllen bedroht und politische Konflikte in einer Weise ausgetragen, die das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten erheblich belastet hat.
Europäische Regierungen haben ihm durchaus widersprochen.
Gleichzeitig bemühen sie sich, die wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Beziehungen zu Washington aufrechtzuerhalten.
Das ist angesichts bestehender Abhängigkeiten politisch nachvollziehbar.
Aber es führt zu einer grundsätzlichen Frage:
Würde ein russischer oder chinesischer Staatschef, der vergleichbare Forderungen gegenüber einem NATO-Staat erhebt, mit derselben Bereitschaft zur Verständigung behandelt?
Oder würden wir sein Verhalten als Beleg einer aggressiven, expansionistischen Politik betrachten?
Das Gedankenexperiment behauptet nicht, dass die amerikanische Demokratie und die nordkoreanische Diktatur dasselbe seien.
Es fragt nach etwas anderem:
Ob wir identische Handlungen nach identischen Maßstäben beurteilen.
Und ob die Machtposition eines Staates darüber entscheidet, welche Konsequenzen wir aus seiner Politik ziehen.
Die wunderbare Verwandlung der Werte
Betrachten wir die historischen Beispiele noch einmal.
In Chile wurde eine gewählte Regierung destabilisiert, deren Wirtschaftspolitik amerikanischen Interessen widersprach.
Im Iran wurde ein Premierminister gestürzt, der die Kontrolle über die Erdölindustrie seines Landes zurückgewinnen wollte.
In Guatemala wurde eine demokratisch legitimierte Regierung beseitigt, deren Landreform unter anderem amerikanische Eigentumsinteressen berührte.
In Indonesien unterstützten die Vereinigten Staaten antikommunistische Kräfte, obwohl ihnen die massenhafte Ermordung politischer Gegner bekannt war.
Die historischen Umstände unterscheiden sich. Ebenso die unmittelbaren Motive, die beteiligten Regierungen und die Folgen.
Doch ein gemeinsames Muster ist erkennbar.
Die Frage, ob eine Regierung demokratisch legitimiert war oder die Menschenrechte achtete, bestimmte nicht allein den Umgang mit ihr.
Eine erhebliche Rolle spielte vielmehr, ob sie den eigenen wirtschaftlichen und strategischen Interessen entgegenkam.
Daraus folgt nicht, dass jede Berufung auf Menschenrechte geheuchelt ist.
Aber es stellt die Vorstellung infrage, Menschenrechte und Demokratie seien stets die entscheidenden Maßstäbe westlicher Außenpolitik.
Und damit kommen wir zurück zu unserem Ausgangspunkt.
Zur wertegeleiteten Außenpolitik.
Vielleicht ist der Begriff nämlich vollkommen zutreffend.
Vielleicht haben wir ihn lediglich missverstanden.
Denn was sind eigentlich Werte?
Ein Wert kann die Menschenwürde sein. Die Freiheit. Die Gleichheit vor dem Gesetz.
Ein Wert kann aber auch ein Grundstück sein. Ein Unternehmen. Eine Erdölquelle. Ein Aktienpaket. Eine Handelsroute. Eine strategisch bedeutsame Rohstofflagerstätte.
In der Wirtschaft sprechen wir ganz selbstverständlich von Vermögenswerten, Sachwerten, Marktwerten und Unternehmenswerten.
Und selbstverständlich sind diese Werte für Staaten und Unternehmen von erheblicher Bedeutung.
Wenn eine Regierung also erklärt, sie betreibe wertegeleitete Außenpolitik, müssen wir vielleicht gar nicht annehmen, dass sie uns etwas Falsches erzählt.
Möglicherweise haben wir nur voreilig unterstellt, sie spreche von moralischen Werten.
Dabei könnte sie ebenso gut materielle Werte meinen.
Und plötzlich erklären sich einige historische Widersprüche auf erstaunlich einfache Weise.
Warum wurde Allende bekämpft, während Pinochet als Partner akzeptiert werden konnte?
Warum wurde Mossadegh gestürzt, während der Schah jahrzehntelang westliche Unterstützung erhielt?
Warum konnte die Beseitigung einer demokratisch gewählten Regierung in Guatemala als Erfolg amerikanischer Außenpolitik gelten?
Nicht, weil Demokratie und Menschenrechte plötzlich bedeutungslos geworden wären.
Sondern weil andere Werte in diesen Entscheidungen ein größeres Gewicht erhielten.
Werte, die sich in Dollar, Pfund, Mark oder Euro ausdrücken lassen.
Ein Missverständnis mit Folgen
Die entscheidende Frage lautet deshalb nicht, ob westliche Außenpolitik überhaupt von Werten geleitet wird.
Sondern welche Werte im Konfliktfall tatsächlich den Ausschlag geben.
Eine Außenpolitik, die moralische Grundsätze verkündet, wirtschaftliche und geopolitische Interessen aber regelmäßig höher gewichtet, muss sich an diesem Widerspruch messen lassen.
Das gilt für die Vereinigten Staaten ebenso wie für Deutschland und andere europäische Staaten.
Denn wer Demokratie, Freiheit und Menschenrechte zu universellen Prinzipien erklärt, kann ihre Geltung nicht davon abhängig machen, ob der jeweilige Staat ein Verbündeter oder ein Gegner ist, ohne den universellen Anspruch zu beschädigen.
Vielleicht wäre es deshalb an der Zeit, den Begriff „wertegeleitete Außenpolitik“ nicht länger ehrfürchtig hinzunehmen, sondern bei jeder seiner Verwendungen eine einfache Nachfrage zu stellen:
Welche Werte genau?
Die Menschenwürde?
Die Demokratie?
Das Völkerrecht?
Oder vielleicht doch die Bodenschätze, die Absatzmärkte, die Unternehmensbeteiligungen und die strategischen Einflusszonen?
Denn eines muss man unserer Außenpolitik lassen:
Wertegeleitet ist sie durchaus.
Nur wurde uns bislang nicht deutlich genug gesagt, um welche Werte es eigentlich geht.